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Für eine Schweiz
wie wir sie uns wünschen.

Eidg. Referenden - Wir informieren und sammeln Unterschriften für ...

 
Image «Nein-Energiegesetz»
Botschaft des Bundesrats 21.501
Parlamentarisches Verfahren
Bericht Kommission 03.06.22 (BBl 2022 1536)
Parlamentsbeschluss 30.09.22 (BBI 2022 2403)
Referendumsfrist 19.01.23
Ref. eingereicht 01.10.22
Zustandegekommen

«NEIN zum ideologischen Bundesgesetz in die Energie-Sackgasse und Verarmung!»

(Eidgenösisches Referendum)

Benzin soll verboten werden und die Strompreise sind schon bald so hoch, dass nur noch sehr reiche Menschen Auto fahren können. Ob das die Jugend freut? Der Strom wurde in 2 Jahren an der Börse +1400% teurer. Nun will Rot/Grün/Mitte/FdP mit dem Bundesrat und gleichenEnergie-Massnahmen auch die schweizer Bürger*innen abzocken.

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Image «Nein-Energiegesetz»
Botschaft des Bundesrats 20.069
Parlamentarisches Verfahren
Parlamentsbeschluss 30.09.22 (BBI 2022 2406)
Referendumsfrist 19.01.23
Ref. eingereicht  
Zustandegekommen

«NEIN zum Ausweiszwang im Internet!»

(Eidgenösisches Referendum)

Das Gesetz verlangt, dass auf Plattformen wie Steam (Gaming) oder YouTube(Video) eine Alterskontrolle eingeführt wird (Art. 8 und Art. 20). In der parlamentarischen Debatte wurden hierfür Kreditkarten oder auch SMS-Verifikation genannt. Es besitzen noch lange nicht alle 18-jährigen Personen eine Kreditkarte. Menschen ohne Kreditkarte könnten also nicht mehr Youtube nutzen. Welche Plattformen folgen als nächstes?

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